Der heutige länderübergreifende Generalstreik ist in seiner internationalen Dimension ein einmaliges und großartiges Ereignis! Er überwindet die bisherige nationale Trennung der Proteste und macht klar, dass nur ein gemeinsamer europäischer Widerstand die europäische Krisen- und Verarmungspolitik stoppen kann. Gleichzeitig hat der Streik aber auch eine Vorgeschichte in den verschiedenen sozialen Kämpfen in den einzelnen Ländern,…
Am vergangenen Wochenende hat ein Großaufgebot von KontrolleurInnen und PolizistInnen mehr als 4000 Menschen in den Düsseldorfer Bussen und Bahnen kontrolliert – 420 Menschen, mehr als zehn Prozent, wurden dabei ohne gültiges Ticket angetroffen. Rheinbahn-Sprecher Eckhard Lander wertet die Situation wie folgt: “Die Kontrollen haben gezeigt, daß 40 Euro wohl nicht mehr ausreichend genug sind,…
Die Neonazi-Szene in NRW befindet sich derzeit in unwegsamen Gewässern. Die Mobilisierungsfähigkeit sinkt, und bei den Landtagswahlen verzeichneten die Rechtsparteien insgesamt einen Stimmenrückgang. Razzien, Verbote, Gerichtsverfahren sowie antifaschistischer Widerstand sorgen offenbar für Verunsicherung. Trotzdem ereignen sich weiterhin brutale Überfälle und Anschläge. Nächster großer Termin für Proteste gegen Nazis ist der 1. September 2012 in Dortmund…
Ab Dienstag wird es Düsseldorf ein Protestzelt von Flüchtlingen, vor allem aus dem Iran, geben. Seit Wochen gibt es in Würzburg diese Protestaktion für ein Bleiberecht, gegen die schlechten Bedingungen in Flüchtlingsunterkünften und die lange Bearbeitungsdauer von Asylverfahren – ab kommende Woche wird es diese Proteste auch in der Landeshauptstadt des grünsozialdemokratisch regierten NRW geben.…
Ob ein Austritt aus dem Euro eine linke Strategie sein kann oder ob eher eine gemeinsame europäische Strategie der Linken notwendig ist, darüber streitet solidarisch Jörg Nowak, Aktivist und Politikwissenschaftler aus Berlin mit Birger Scholz von der Internationalen Sozialistischen Linken und Mischa Aschmoneit von see red! Linke Initiative Düsseldorf – Interventionistische Linke. Attac Düsseldorf wird…
Im VRR wird, wie vom Verkehrsverbund angekündigt, im Herbst ein ermäßigtes Monats-Ticket zum Preis von 29,90 Euro eingeführt. Dies wird von Teilen der Politik, der Sozialverbände und der Gewerkschaften als Erfolg gefeiert, und auch etliche der Bezugsberechtigten zeigen sich erleichtert und zufrieden mit dem Ergebnis. Uns reicht das nicht. Die Einführung des seit langem geforderten…