Im Vorfeld des Landesparteitags der AfD am 2./3. Juli in Werl hatten wir gemeinsam mit anderen Gruppen und Bündnissen zu Protesten aufgerufen. Unser Ziel war es, die Anreise der AfD-Delegierten zu behindern und den Ablauf des Parteitags zu stören. Die Proteste am 2. Juli blieben allerdings deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Dies macht eine kritische…
Vorbemerkung Nachdem am 5. bzw. 7. Juli 2015 eine Blockupy-Delegation aus Athen, an der auch unsere Genoss*innen aus der IL teilnahmen, die Texte „Der Triumph des Neuen. Es ist ein OXI“ sowie „Es gibt keine Lösung, außer zu kämpfen“ veröffentlichte, beschlossen wir einen eigenen Text mit unserer Kritik an einigen dort formulierten Thesen zu veröffentlichen.…
Wir sparen uns an dieser Stelle den Nachweis dafür, dass Dügida & Co rassistische und faschistische Positionen vertreten – die offen zugänglichen Medien belegen dies ausreichend. Auch analysieren wir weder die Zusammensetzung der Aufmärsche, noch die organisatorische Einbindung der rechten Dügida-/Pegida-Funktionäre – hierzu verweisen wir auf die ausgezeichnete Arbeit der antifaschistischen Zeitschrift LOTTA, die wir…
Überlegungen zum rassistischen Dügida-Aufmarsch vom 8.12.2014 sowie zu den anstehenden Aufgaben:
Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben! Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“,…
Vor den Augen der Weltöffentlichkeit spielt sich im kurdisch-syrischen Kobanê ein angekündigtes Massaker ab. Seit Wochen wird Kobanê, ein Teil des kurdischen Autonomie-Gebietes in Syrien (Rojava), massiv von der faschistischen Organisation „Islamischer Staat“ (IS) angegriffen. Die kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG und der Frauenverbände der YPJ müssen sich mit völlig unzureichenden militärischen Mitteln verteidigen. Die internationale Staatengemeinschaft…