Schlagwort: Arbeiter

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  Olaf Scholz kommt – wir auch!

  Olaf Scholz ist der nächste Gast beim Ständehaus-Treffen. Am 4. November 2013 soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten. Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die…

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  Aufruf zur Demo „Keine Profite mit der Miete“ am 28.9.13 in Düsseldorf

  Die Mieten in vielen Städten explodieren, unkommerzielle Projekte wie soziale Zentren, Jugendclubs, besetze Häuser oder Bauwagenplätze sind bedroht. Menschen, die sich die hohen Mieten nicht leisten können oder wollen, werden aus den Innenstädten verdrängt, die soziale Ungerechtigkeit nimmt weiter zu. Auch in schrumpfenden Regionen verschlechtert sich die Lage der MieterInnen: Investitionen in Wohnungen und sonstige…

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  11. September 1973 – 40 Jahre Putsch in Chile

  Vor 40 Jahren, am 11. September 1973 putschte in Chile das Militär unter Führung des Generals Augusto Pinochet gegen die gewählte Regierung des Sozialisten Salvador Allende. Der Putsch wurde von der CIA vorbereitet und von den NATO-Staaten unterstützt und begrüßt, die Militärdiktatur konnte erst 1990 überwunden werden. Doch noch heute ist eine erstaunlich große Kontinuität…

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  Vorläufige Einschätzung der Blockupy-Aktionstage 2013 in Frankfurt/Main

  Aus gegebenem Anlass beginnen wir bei der Demonstration von 15.000 Menschen am Samstag, die von der Polizei bereits nach wenigen Metern angegriffen und faktisch unmöglich gemacht wurde. Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass das Stoppen der Demo und die Einkesselung des antikapitalistischen Blocks durch die Polizei schon seit längerem vorbereitet war. Ziel des…

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  Castor Schottern Prozeßerklärung

  Persönliche Erklärung von Mischa Aschmoneit vom 21. Mai 2013 Die Staatsanwaltschaft beschuldigt mich im Zusammenhang mit der Kampagne Castor Schottern der Straftat der “öffentlichen Aufforderung zu Straftate”“. Ich gestehe bereitwillig, als einer der Pressesprecher der Kampagne Castor Schottern gegenüber VertreterInnen der Medien die Ziele und Methoden der Kampagnen dargestellt zu haben. Falsch ist die Vorstellung,…

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  Düsseldorf ist und bleibt kein gutes Pflaster für Neonazis

  Nicht einmal 200 Meter entlang des Polizeipräsidiums unter massiven Polizeischutz konnten die neonazistischen Kameradschaften, die unter dem Label „die Rechte“ heute eine Kundgebungstour durch NRW gemacht hatten, in Düsseldorf aufmarschieren – da mussten sie auch schon wieder in ihre Busse steigen. Der Grund: Eine Blockade und massive Proteste von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern sorgten für ein…