Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,die letzten Monate sind zweifellos gekennzeichnet von einer blutigen Eskalation zahlreicher Konflikte. In der Ostukraine tobt ein Bürgerkrieg, in Syrien und im Irak verüben die IS-Milizen grauenhafte Massaker und in Gaza herrscht erst seit einigen Tagen eine brüchige Waffenruhe nach wochenlangen Bombardements. Wir leben in Zeiten der Bürgerkriege…
Erklärung zu der Kundgebung in Essen am 18. Juli 2014 Mit Wut und Trauer blicken wir seit einigen Wochen auf die Militäroperationen der israelischen Armee in Gaza, durch die bis zur zwölfstündigen Feuerpause am 26. Juli über 1.000 PalästinenserInnen und 40 Israelis, darunter 37 IDF-SoldatInnen, starben. Mit der gleichen Wut und Trauer blicken wir auf…
Heute morgen (9.1.2014, 8Uhr) hätten vier Flüchtlingsfamilien mit insgesamt 22 Kindern zwangsweise ihre kleinen Reihenhäuser am Hasseler Richtweg in Düsseldorf verlassen und in eine Sammelunterkunft – eine ehemalige Schule auf der Lacombletstraße – ziehen sollen. Nach Protesten verkündete heute morgen Sozialamtsleiter Buschhausen auf einer von der Flüchtlingsinitiative STAY organisierten Protestkundgebung vor den Häusern, dass die…
Am 09. November auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW! Zusammen, entschlossen und solidarisch!Treffpunkt für Düsseldorf: 10.50 Uhr | UFA-Kino Düsseldorf HBF Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weit mehr als 1.300 JüdInnen ermordet und Synagogen angezündet wurden, will die extrem rechte Splitterpartei PRO NRW…
Olaf Scholz ist der nächste Gast beim Ständehaus-Treffen. Am 4. November 2013 soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten. Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die…
Die Mieten in vielen Städten explodieren, unkommerzielle Projekte wie soziale Zentren, Jugendclubs, besetze Häuser oder Bauwagenplätze sind bedroht. Menschen, die sich die hohen Mieten nicht leisten können oder wollen, werden aus den Innenstädten verdrängt, die soziale Ungerechtigkeit nimmt weiter zu. Auch in schrumpfenden Regionen verschlechtert sich die Lage der MieterInnen: Investitionen in Wohnungen und sonstige…