„Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“ Bertolt Brecht

Der Rüstungskonzern Rheinmetall plant, seine Werke in Berlin und Neuss, die derzeit zivile Autoteile und andere Komponenten herstellen, auf die Produktion von Munition umzustellen. Obwohl eine endgültige Entscheidung noch aussteht, zeigt dieser Schritt, wie die Rüstungsindustrie immer weiter in unseren Alltag eindringt und zivile Produktionsstätten in Zentren der Kriegsproduktion verwandelt werden sollen.

Parallel dazu skizziert das kürzlich veröffentlichte „Grünbuch ZMZ 4.0“ ein mögliches Kriegsszenario in Europa für das Jahr 2030 und leitet daraus Handlungsempfehlungen für Deutschland ab. Das Dokument betont die Notwendigkeit, die zivile und militärische Zusammenarbeit zu intensivieren und die Bevölkerung verstärkt in militärische Strukturen einzubinden. Die Kriegsvorbereitungen, unter dem Deckmantel angeblicher Sicherheitspolitik, laufen in Deutschland auf Hochtouren. Nicht nur, dass von der abgesetzten Regierung noch ein weiteres 500 Milliarden-Paket in Richtung Rüstung verabschiedet werden soll, sondern auch, dass es unter einem CDU regierten Deutschland noch weitere Verschärfungen geben wird, stimmen uns besorgt. Statt die Schuldenbremse für zentrale Fragen wie Wohnungsbau oder Soziales abzuschaffen, wollen Union und SPD jetzt einen Freifahrtsschein für Aufrüstung durchdrücken. Ausschließlich Rüstungsausgaben über 1 Prozent vom BIP sollen von der Schuldenbremse ausgenommen sein.

Die Umstellung von ziviler auf militärische Produktion bedeutet nicht nur eine Priorisierung von Kriegsmaterial, sondern auch eine weitere direkte Unterstützung von Konflikten weltweit. Indem Unternehmen wie Rheinmetall ihre Kapazitäten erweitern, tragen sie zur Eskalation globaler Spannungen bei und profitieren finanziell von Leid und Zerstörung. So bestätigte Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission, dass die EU bis zu 700 Mrd. Euro investieren werde (bzw. die Länder der EU). Auch werde die Schuldengrenze für die Ausgaben, die der Verteidigung dienen, ausgesetzt.

Es ist unerlässlich, dass wir uns dieser Entwicklung entgegenstellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Deutschland und unsere Städte zu Drehkreuzen der Kriegsmaschinerie werden. Es liegt an uns, den radikal linken Kräften, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen, Proteste zu organisieren und den Druck auf politische Entscheidungsträger zu erhöhen, um solche Umstellungen zu verhindern.

Nur durch entschlossenen Widerstand können wir verhindern, dass die Prophezeiung Brechts Realität wird.