In der letzten Zeit ist es in Düsseldorf zu einer Reihe von Zensurmaßnahmen gegen linke Gruppen gekommen. Unter anderem wurden der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) wegen konstruierter Antisemitismus-Vorwürfe bereits zugesagte Räume für einen Kongreß entzogen, dem Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (Die LINKE.SDS) eine Veranstaltung an der Uni wegen konstruierter Nähe zur kurdischen PKK die online-Übertragung verboten und der Jugend gegen Rechtsruck (JgR) die Erwähnung der CDU bei der Beschreibung des Rechtsruckes in Deutschland untersagt.

Diese drei Ereignisse sind Teil einer anhaltenden autoritären Entwicklung, deren drastischster derzeitiger Ausdruck die Bekämpfung der palästinasolidarischen Bewegung ist.

Wir denken, dass in diesem Zusammenhang verschiedene Aufgaben von der (radikalen) Linken zu bewältigen sind:

• Es müssen wirksame Formen der gegenseitigen Solidarität entwickelt werden, die angesichts der Angriffe die Gemeinsamkeiten betonen, ohne Unterschiede zu leugnen.
• Es muss verstärkt eigene Infrastruktur geschaffen werden, die den Zensurmaßnahmen widerstehen bzw diese durchkreuzen kann.
• Es müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, sich mit den 70 Prozent der Bevölkerung zu verbinden, die eine ablehnende Haltung zur herrschenden Politik der Militarisierung, des Sozialraubs und der Unterstützung von Kriegsverbrechen einnehmen.

Wir werden uns als Gruppe in der nächsten Zeit intensiver damit beschäftigen, welchen Beitrag wir dazu leisten können. Die Zukunft bringt große Gefahren, aber auch große Chancen – laßt uns solidarisch für eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Klimakatastrophe kämpfen.

see red! Düsseldorf, November 2024