Internationalismus

11. September 1973 – 40 Jahre Putsch in Chile

By simenon (https://secure.flickr.com/people/57358582@N00), (CC BY-SA 2.0)
Mittwoch, 11. September 2013, Demonstration in Düsseldorf
18.30 Kundgebung HBF/ US Konsulat, 19h Demonstration
ab 21h Abendprogramm im Linken Zentrum, Corneliusstr. 108

Vor 40 Jahren, am 11. September 1973 putschte in Chile das Militär unter Führung des Generals Augusto Pinochet gegen die gewählte Regierung des Sozialisten Salvador Allende. Der Putsch wurde von der CIA vorbereitet und von den NATO-Staaten unterstützt und begrüßt, die Militärdiktatur konnte erst 1990 überwunden werden. Doch noch heute ist eine erstaunlich große Kontinuität zu den Jahren unter Pinochet auszumachen – unter anderem dagegen richten sich die aktuellen Kämpfe in Chile.

Der Putsch von 1973 bedeutete nicht nur das Ende von drei Jahren sozialistischem Aufbruch in Chile, sondern leitete eine politische und wirtschaftliche Phase ein, die wir seitdem als Neoliberalismus bezeichnen. Die Militärs gaben die Macht nicht nur an die ehemaligen Eliten zurück, sondern sie übertrugen sie auch an junge Ökonomen, die für ihre marktwirtschaftlichen Experimente ideale Voraussetzungen vorfanden: Die Gewerkschaften waren zerschlagen, politische Verbände und Parteien aufgerieben, Universitäten, Schulen, Presse und Medien standen unter militärischer Kontrolle. Die jungen Technokraten waren die Jahre zuvor als zukünftige Elite an der Universität von Chicago (USA) von Milton Friedman ausgebildet worden. Sie wurden als »Chicago-Boys« bekannt und feilten mit der Deregulierung des Kapitalmarktes, des Abbaus von Schutzzöllen oder der Streichung von Subventionen an ersten neoliberalen Konzepten. Die staatliche Grundversorgung von Gesundheit, Bildung, Rente etc wurde zerschlagen und vollständig privatisiert, der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft minimiert. Die soziale Ungleichheit nahm rasant zu, die Mehrheit der Bevölkerung litt nach dem Putsch unter Armut und Ausbeutung.

Platz der Träume – Rüyalar Meydani

Es begann mit dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums, wurde zum Ereignis und veränderte das politische System der Türkei. Eine scheinbar unbedeutende Besetzungsaktion brachte binnen weniger Tage Hunderttausende auf die Straßen, erst in İstanbul, dann in unzähligen Klein- und Großstädten in der Türkei. Brutale Überfälle der Staatsgewalt und das Schweigen der offiziellen Medien riefen noch mehr Menschen auf die Plätze. Die mutige und phantasievolle Bewegung dauert an, lässt nicht einschüchtern, nicht beirren.

Fünf Aktivist_innen der ersten Besetzungsaktionen sprechen über die Perfidien eines Systems, das sie schon ins Wanken gebracht haben: Die Enteignung des öffentlichen Raums, die Vertreibung der "gefährlichen Armen" aus der Innenstadt, die Gentrifizierung, die besondere Mischung aus kapitalistischer Modernisierung und autoritärer Islamisierung. Unsere Gäste sprechen aus dem vielstimmigen Protest, seinen neuen Formen der Begegnung und Partizipation, aus der Erfahrung einer Demokratie ohne Polizei. Sie erzählen, wofür sie kämpfen.

Wir sind alle Çapulcu! Wir sind alle Marodeure! Taksim ist überall! Erklärung der Interventionistischen Linken

Achtung Düsseldorf:
Demo am Sa, 15.6., 13 Uhr, DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. (Nähe HBF)
Kundgebung am So, 16.6., 13 Uhr, Burgplatz

Wir schreiben diese Zeilen am Tag des Versuchs der türkischen Polizei, den Taksim-Platz und den Gezipark zu räumen. Nach 14 Stunden harter Kämpfe zunächst zum Rückzug gezwungen, griff die Polizei am Abend erneut, diesmal noch brutaler an, wortwörtlich dem Ministerpräsidenten Erdogan folgend, der zuvor das „Ende der Toleranz“ für die „Marodeure“ des Taksim-Platzes erklärt hatte: „Wir werden Provokateure und Terroristen verfolgen – niemand wird davon kommen“. Im Augenblick ist nicht klar, welchen Verlauf diese Nacht nehmen wird. Doch wird die Auseinandersetzung nicht nur in Istanbul, sondern auch in vielen anderen Städten der Türkei fortgesetzt, auch in den nächsten Tagen und Nächten.

Wir rufen dazu auf, den Widerstand auch auf die Plätze deutscher Städte zu tragen. Ein breites Bündnis deutscher, türkischer und kurdischer Linker plant schon zum kommenden Samstag (15. Juni) Demonstrationen vermutlich in Hannover, Düsseldorf, Mannheim und Berlin, für die darauf folgende Woche wird eine zentrale Kundgebung in Köln vorbereitet. Wir werden dabei sein.
Frankfurt und Istanbul. Weltweit gleichen sich die Bilder – trotz der Unterschiede im Ausmaß und in der Intensität dessen, was sie sichtbar machen: Brutalisierte Polizeieinheiten kesseln Demonstrant*innen ein, jagen die Menschen mit Wasserwerfern über Straßen und Plätze, stürzen sich zu dritt oder zu viert auf Einzelne, verdrehen Festgenommenen Arme und Beine, setzen ohne jede Rücksicht auf Unbeteiligte, ohne Rücksicht auch auf Alte oder Kinder Tränen- und Pfeffergas ein, schlagen mit ihren Knüppeln gezielt auf Journalist*innen, Sanitäter*innen, Rechtsanwält*innen ein. Wer auch immer ihr jeweiliger Dienstherr ist, der türkische oder der hessische Innenminister: umstandslos eignen sich die paramilitärisch hochgerüsteten Rollkommandos vorgeblich demokratischer Staatsmacht zum Einsatz auch im Auftrag diktatorischer Regimes. Daran ändert sich nichts, wenn das Oberkommando der Polizei eine Woche später Grußsignale über alle Frequenzen sendet: Wir wissen, dass sie bei nächster Gelegenheit wieder zuschlagen werden, unter der Anleitung irgendeines anderen Ministers, irgendeines anderen Ordnungsdezernenten.

Speakerstour mit Aktivistin aus der venezuelanischen Räte-Bewegung

Venezuelas bolivarianische Revolution ist mittlerweile in aller Munde – ob als Folie der Angst vor lange totgesagten Geistern, oder als Hoffnungsträger eines linken Aufbruchs in Lateinamerika. Außerhalb Lateinamerikas hing sich bisher auch in der Linken die Debatte um Venezuela vor allem an einer Auseinandersetzung um die Führungsfigur Hugo Chávez auf. Die vielfältigen kollektiven Prozesse an der politischen Basis erhielten hingegen nur selten Beachtung.
Die Erfahrungen der Comuna-Bewegung liefern eine eigenständige Interpretation der politischen Entwicklungen in Venezuela, abseits der Hoffnungen und Ängste, die von außen auf den Bolivarianismus projiziert werden. Auf einer langen Tradition der Basisorganisierung aufbauend, die schon viele Jahre vor Chávez erstem Regierungsantritt begann, sieht sich die Comuna-Bewegung selbst explizit als Teil des bolivarianischen Prozesses. Dies bedeutet für die Bewegungen einen ständigen Balanceakt zwischen Kooperation und Autonomie gegenüber der Regierung. Hierbei stellt sich die alte Frage vom Verhältnis von Staat und Bewegungen auf eine neue Weise. Löst dieser Ansatz das bisher scheinbar unauflösbare Dilemma zwischen dem notwendigen Erlangen der Staatsmacht und der damit einhergehenden Korrumpierung des ursprünglichen politischen Projekts auf?

Italien – Europäisches Kernland in der Krise

Eine Diskussionsveranstaltung des NoTroikaKomitee Düsseldorf mit Marco Bartalucci

Nach dem Rücktritt der Berlusconi-Regierung 2011 wird Italien von einer Technokratenregierung unter Leitung des ehemaligen Bankiers und Managers der “wichtigsten” Bank der Welt, Goldman and Sachs, Mario Monti, verwaltet.
Durch die brutale Kürzungspolitik der EU, und die durch die Bundesregierung durchgesetzten Vorgaben, hat die Regierung Monti eine entsprechende “Restrukturierungspolitik” umgesetzt. Die Ergebnisse sind entsprechend.
Seit zwei Jahren ist Italien in der Rezession und die Einkommen breiter Teile der Bevölkerung sinken. Dagegen steigt die Arbeitslosigkeit auf bisher ungeahnte Höhen. Die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen ist auf 35 % gestiegen. Die vorgezogenen Parlamentswahlen im Februar haben bisher zu keiner neuen Regierung geführt.
Der große Gewinner der Wahl, die 5 Sterne Bewegung von Beppo Grillo, ist nicht bereit in eine Koalitionsregierung mit der stärksten Partei, der PD, einzutreten. Erfreulicherweise bildet die PD auch keine Regierung mit der bürgerlichen Rechten des Medienzaren S. Berlusconi. Das hat aktuell dazu geführt, dass Präsident Napolitano versucht, eine neue “Expertenregierung” zu etablieren. Es sieht also so aus, als würde Italien auch in der nächsten Zeit von einer Regierung regiert, die durch Wahlen nicht legitimiert sein wird. So kommt zu der ökonomischen eine institutionelle Krise hinzu.
Die gemäßigte Linke Italiens hatte sich zu den Parlamentswahlen zu einem Bündnis mit der PD zusammen geschlossen. Obwohl das Ergebnis für dieses Bündnis nicht berauschend war, ist es doch die stärkste Formation bei den Wahlen gewesen.
Die radikale Linke ist bei diesen Wahlen komplett gescheitert. Rinfondazione Comunista, die linke Nachfolgeorganisation der ehemals sehr starken Kommunistischen Partei (PCI) hat keine Abgeordnetenmandate gewinnen können.

One Billion Rising – auch in Düsseldorf

Wir finden es gut, daß auch in Düsseldorf Frauen die Initiative für die Beteiligung an der weltweiten Aktion ergriffen haben und rufen zur Teilnahme auf:

ONE BILLION RISING • STRIKE • DANCE • RISE !

Eine von drei Frauen auf diesem Planeten wird im Laufe ihres Lebens geschlagen oder vergewaltigt. Das sind eine Milliarde Frauen, denen Gewalt angetan wird … ein unfassbares Greuel.

Am 14. Februar 2013 läd der V-Day eine Milliarde Frauen dazu ein, raus zu gehen, zu tanzen und sich zu erheben, um das Ende dieser Gewalt zu fordern. Eine Milliarde Frauen – und Männer – überall auf der Welt. Wir zeigen der Welt unsere kollektive Stärke und unsere globale Solidarität über alle Grenzen hinweg. Zeig auch Du der Welt am 14. Februar 2013, wie EINE MILLIARDE aussieht. Am 14. Februar sieht sie aus wie eine REVOLUTION.

Düsseldorf tanzt! Am 14. Feb. 2013 um 15 Uhr am Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf. Es wird eine Flashmob-Choreographie einstudiert und auf den Song “Break the Chain” getanzt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen um 15 Uhr zu kommen.

Mit Trauer, Wut und Bestürzung

Erklärung der Interventionistischen Linken (iL) zu den Morden an 3 kurdischen Aktivistinnen in Paris am 09.01.2013

Mit Trauer, Wut und Bestürzung haben wir von den Morden an den 3 kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez am 09.Januar 2013 in Paris erfahren.

Wie auch die kurdischen Genoss_innen fordern wir die umgehende, lückenlose Aufklärung des Verbrechens.

Besondere Bedeutung bekommt die Tat, weil es ein Angriff auf die revolutionäre, kurdische Frauenbewegung darstellt, in der die 3 Frauen aktiv waren. Für den Prozess zum Frieden und zur Lösung der kurdischen Frage ist es ein schwerer Schlag, für die Demokratisierung der Gesellschaft und die Befreiung der Geschlechter ein noch größerer.

Wir verurteilen die fortgesetzte Praxis extralegaler Hinrichtungen von als “Terrorist_innen” bezeichneten Menschen, nun auch mitten in Europa. Dies und die undifferenzierte Berichterstattung über dieses Thema zeigen die Grenzen des Modells “westliche Demokratie” auf, welches gerade auch in die Nahost-Region und nach Kurdistan exportiert werden soll.

Nötig sind jedoch keine Patriot-Einheiten und andere Exportprodukte aus Europa, sondern eine Friedenslösung für die Region, die auf der Autonomie der Bevölkerung basiert. Genau hier waren die drei Frauen aktiv.
Trotz der Morde, trotz Waffenlieferungen, trotz Geheimdienstoperationen: Kurdistan wird frei sein. Keine Frage.
Hasta siempre compañeras!

In Solidarität,
Interventionistische Linke, Düsseldorf, 21.01.2013

Keine Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze!

Die NATO hat vor wenigen Stunden beschlossen, “Patriot”-Raketen an die türkisch-syrische Grenze zu verlegen. Eine klare Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt die Entsendung der Bundeswehr ab. Trotzdem sollen etwa 170 Bundeswehrsoldaten mitsamt Raketen auf Anfrage der türkischen Regierung im Rahmen von Artikel 4 des NATO-Vertrags ab Dezember 2012 bzw. Januar 2013 der Türkei zur Verfügung gestellt werden. Eine Zustimmung durch SPD und CDU im Bundestages gilt als sicher, lediglich die Fraktion DIE LINKE lehnt den Einsatz strikt ab. Die GRÜNEN haben sich noch nicht entschieden.
Angeblich soll die Türkei vor syrischen Luftwaffen- und Raketenangriffen geschützt werden. Ein Angriff Syriens auf die Türkei wäre jedoch für den syrischen Präsidenten Assad in der aktuellen Situation Selbstmord. Die Patriot-Raketen dienen nicht dem Schutz der türkischen und kurdischen Bevölkerung im Grenzgebiet, vielmehr geben sie der türkischen Armee Feuerschutz bei deren Unterstützung islamistischer Söldner insbesondere in den kurdischen Landesteilen Syriens. Damit leistet die Bundesregierung aktive Unterstützung bei der Vorbereitung neuer Massaker an der kurdischen Bevölkerung. Schon in den 1990er Jahren wurden mit Hilfe geschenkter Panzer und anderer Waffen aus den NVA Beständen der ehemaligen DDR über 3500 kurdische Dörfer zerstört, viele Bewohner starben und mehrere 100 000 Menschen wurden in die Flucht getrieben.

Kurzbericht 14N Demo Düsseldorf

14N Demo Düsseldorf

Rund 300 Menschen beteiligten sich heute in Düsseldorf an einer Demonstration im Rahmen des Europäischen Streik- und Aktionstages. Sie folgten einem Aufruf eines Bündnisse, das auf gemeinsame Initiative der ver.di-Linken und see red! Interventionistische Linke Düsseldorf entstand und von SYRIZA über linke Parteien bis hin zu Erwerbslosenorganisationen und occupy reichte. Als einzige Düsseldorfer Gewerkschaft unterstützte die IG BAU die Demonstration, zahlreiche GewerkschafterInnen beteiligten sich jedoch auch ohne Aufruf ihrer Organisation an der Demonstration.

Die Demonstration führte größtenteils durch Gegenden, in denen viele Geringverdienende und Menschen mit Migrationshintergrund leben. In mehreren Redebeiträgen wurde der internationale Charakter der Kämpfe betont und Nationalismus eine Absage erteilt.

Zwar liegt die Beteiligung von wenigen hundert Menschen an der Aktion weit unter dem, was nötig wäre, um Druck auf die Herrschenden auszuüben – für die Kürze der Vorbereitungszeit (1 Woche) und den Zustand der Linken in Düsseldorf und Umgebung ist das jedoch eine passable Größe.

Ein dickes DANKESCHÖN an die Menschen, die aus anderen Städten nach Düsseldorf gekommen sind sowie an die VVN-BdA, die ihre Anlage schnell und unkompliziert zur Verfügung stellte :-)

14N Demo Düsseldorf 1
14N Demo Düsseldorf 2
14N Demo Düsseldorf 3
14N Demo Düsseldorf 4

Erklärung der IL und Tatort Kurdistan zum aktuellen Hungerstreik in der Türkei

Solidarität mit dem Kampf der Kurd_innen für Freiheit und Demokratie!
Unterstützung für den Hungerstreik der kurdischen Gefangenen in der Türkei!

Am 12. September 2012, dem 32. Jahrestag des Militärputsches in der Türkei, traten 63 kurdische Häftlinge der PKK und PAJK in unbefristeten Hungerstreik, in den folgenden Wochen schlossen sich mehr als 700 Gefangene an. Seit dem 5.11. sind 10.000 Gefangene im Streik. Heute ist der 58. Tag des Hungerstreiks, mittlerweile lebensbedrohlich für die Ersten.
Die Forderungen der kämpfenden Gefangenen sind konkret: Recht auf kurdischsprachliche Bildung in Schulen und Universitäten, das Recht auf die eigene Sprache in der Öffentlichkeit und bei Gerichtsprozessen. Dazu: die Aufhebung der jahrelangen Isolationshaft von Abdullah Öcalan, die Gewährleistung seiner bürgerlichen Rechte und seiner Gesundheit, und die Aufnahme von politischen Verhandlungen um eine kurdische Zukunft auch mit ihm.

Demokratisierungsprozesse unterstützen – den Krieg beenden

In einem über 30 Jahre andauernden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung sind über 45.000 Menschen ums Leben gekommen, 17.000 davon wurden vom Geheimdienst JITEM ermordet, 4000 Dörfer wurden zerstört und ihre Bewohner_innen vertrieben, Hunderttausende flüchteten in die Elensquartiere der türkischen Metropolen. Alle Versuche, diesen Krieg zu beenden, scheiterten bislang. Kurdische Parteien werden regelmäßig verboten, Waffenstillstände zwischen der PKK und dem Staat wurden dutzendmal durch das Militär und die politischen Machtcliquen in Ankara aufgekündigt oder gezielt unterlaufen und sabotiert.

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