Internationalismus

Ostermarsch Rhein Ruhr 2014

TERMINE:

Freitag, 18.04.2014 Gronau: Ostermarsch Gronau an der Urananreicherungsanlage (UAA) "Gegen Atomanlagen und Atomwaffen", Auftaktkundgebung: 12.30 Uhr, Haupttor UAA, Röntgenstr. 4, RedenInnen: Gine Willrich (Motorradfahrer/innen ohne Grenzen) Angelika Claussen (IPPNW), sowie von weiteren RednerInnen der Friedens- und Anti-Atomkraft-Bewegung, anschl. Demo zur Uranmüll-Lagerhalle, dort Abschlusskundgebung: 14.15 Uhr, Marienkapelle

Samstag, 19.04.2014 Duisburg/Dortmund: Ostermarsch Ruhr 2014
 1. Tag: Auftakt in Duisburg, anschl. gemeinsame Fahrt nach Düsseldorf, Auftaktkundgebung: 10.30-12 Uhr, Kuhstr. Ecke Kuhlenwall, Rederin: Sevim Dagdelen (MdB Die Linke), Musik: Orkestar Varbista, anschl. Demo zum Averdunkplatz (13 Uhr), anschl. gemeinsame Fahrt mit den Zug nach Düsseldorf, dort Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. am DGB-Haus,
anschl. Demo durch die Innenstadt zum Abschluss als Kulturfestival, 15.30 Uhr, Marktplatz, Rednerin: Ulla Jelpke (MdB Die Linke), Mod.: Ariane Dettloff (DFG-VK)

Ostermarschaufruf Rhein Ruhr 2014 - »Die Verlogenheit der EU muß enttarnt werden«

Samstag, 19.04.2014: Ostermarsch Rheinland 2014 in Düsseldorf "NATO- und EU-Kriege stoppen, Atomkraftwaffen abschaffen - Für eine zivile EU!", Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. am DGB-Haus, anschl. Demo durch die Innenstadt zum Abschluss als Kulturfestival, 15.30 Uhr, Marktplatz. Weitere Informationen unter: http://www.ostermarsch-rheinland.de

Wir dokumentieren ein Interview aus der jungenWelt: Ostermärsche: Traditionelle Friedensaktivisten und radikale Kriegsgegner sollen reden. Über Menschenrechtsimperialismus. Gespräch mit Robin Cramer - »See Red – Inter­ventionistische Linke Düsseldorf«

Die Ostermärsche der Friedensbewegung stehen in wenigen Wochen bevor. Werden Sie am 19. April wieder am traditionell größten Ostermarsch Rhein-Ruhr teilnehmen? Selbstverständlich. Es ist heute notwendiger denn je, sich gegen die Militarisierung der deutschen Außen-, aber auch der Innenpolitik stark zu machen. Gerade aktuell, wo wir einen Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges erleben, ist eine konsequente linke Positionierung nötig.

Wie soll diese konkret ausfallen? Linke sollten die Ostermärsche nutzen, um die politische Verlogenheit der EU-Staaten – allen voran der BRD –, der NATO und der USA zu entlarven. Es war eine aus SPD und Bündnis90/Die Grünen bestehende Bundesregierung, die einen Angriffskrieg gegen Serbien führte. Es waren die USA, die gegen das Völkerrecht verstießen, als sie den Irak nahezu in die Steinzeit zurückbombardierten. Den verbrecherischen Krieg gegen Afghanistan nicht zu vergessen. All das geht auf das Konto der selbsternannten westlichen Wertegemeinschaft, nicht auf das Konto von Rußland.

Von der „Islamkritik“ zur Hetze – Islamophobie und antimuslimischer Rassismus

Mus­li­me in Deutsch­land müs­sen viel er­tra­gen. Sie seien „eine Ge­fahr für die Kul­tur des Abend­lan­des“, aber auch für die „In­ne­re und äu­ße­re Si­cher­heit“. Ihre Leben wären ge­zeich­net von „Zwangs­hei­rat“, „Eh­ren­mord“ und „Hass­pre­dig­ten“. Gleich­zei­tig wird in einem deut­schen Ge­richts­saal eine Mus­li­ma kalt­blü­tig er­mor­det und der große Auf­schrei bleibt aus. Zu­fall oder Sys­tem?

Hat eine ver­meint­li­che „Is­lam­kri­tik“ die Leute blind und an­fäl­lig für Ras­sis­mus ge­macht? Oder ist diese Kri­tik nicht schon per se ras­sis­tisch? Wie funk­tio­niert sie und wem nützt es?

Sa­bi­ne Schif­fer ist eine deut­sche Sprach­wis­sen­schaft­le­rin und Me­di­an­päd­ago­gin. Sie lei­tet das „In­sti­tut für Me­dien­ver­ant­wor­tung“ (IfM) in Er­lan­gen. In einem ihrer For­schungs­schwer­punk­te be­fasst sie sich mit dem Bild des Islam in den Me­di­en und den zum Teil ma­ni­pu­la­ti­ven Me­tho­den der Ste­reo­ty­pen­bil­dung. Wei­ter kom­men­tier­te Sa­bi­ne Schif­fer mehr­fach die Be­gleit­um­stän­de und Hin­ter­grün­de der Er­mor­dung von Marwa El-​Sher­bi­ni am 1. Juli 2009. Sie ver­tritt unter an­de­rem die An­sicht, „dass der an­ti­is­la­misch mo­ti­vier­te Mord an Marwa El-​Sher­bi­ni nicht al­lein ein iso­lier­ter Akt eines Ein­zel­tä­ters“ ge­we­sen sei, son­dern „im Kon­text ver­brei­te­ter an­ti­is­la­mi­scher Stim­mun­gen ver­stan­den wer­den“ müsse.

Vor­trag von Dr. Sa­bi­ne Schif­fer am 10. Februar, 19:30 im zakk, Fichtenstraße 40. Der Ein­tritt ist kos­ten­los und es wer­den keine Vor­an­mel­dun­gen be­nö­tigt.

Düsseldorf will Flüchtlings-Familien zwangsräumen

Am gestrigen Mittwoch (11.12.2013) versuchte die Stadt Düsseldorf mit einer Reihe von Schikanen eine Pressekonferenz vor den Flüchtlingswohnungen am Hasseler Richtweg zu verhindern. Nach Angaben des WDR wurde dem Sender verboten, in den Häusern zu drehen, OSD-Mitarbeiter sperrten Bereiche ab, die Polizei wartete in Bereitschaft und die Stadt setzte eine eigene Pressekonferenz zeitgleich an. Vergeblich – die Pressekonferenz konnte durchgesetzt werden, Presse kam und berichtet bereits.

Worum geht es? Noch vor Weihnachten sollen 13 Flüchtlingsfamilien mit insgesamt 37 Kindern ihre kleinen Reihenhäuser am Hasseler Richtweg in Düsseldorf verlassen und in eine Sammelunterkunft - eine ehemalige Schule auf der Lacombletstraße - ziehen. Dort würden sie in Klassenzimmern untergebracht,  die sanitären Anlagen befinden sich in Containern auf dem Schulhof. Die Familien kommen u. a. aus Russland, aus Armenien, Irak und Mazedonien. Viele Kinder müssten zum wiederholten Male die Schule wechseln und verlören eine beliebte Anlaufstelle, den Kinder- und Jugendtreff am Hasseler Richtweg.

In den Häusern am Hasseler Richtweg sollen Obdachlose aus der städtischen Notunterkunft Forststraße untergebracht werden – und hier beginnt der eigentliche Skandal: Knapp 40 Menschen wohnen derzeit noch im städtischen Obdach auf der Forst- und Kleinstraße. Ihnen ist zum 31.10.2013 gekündigt worden. Die Obdachlosen sollen nach dem Willen von Roland Buschhausen, zynischerweise Leiter des städtischen Amtes für soziale Sicherung und Integration (Durchwahl 0211-8993501), die Flüchtlinge verdrängen. So sollen die einen Bedürftigen gegen andere Bedürftige ausgespielt werden, anstatt dass den Obdachlosen anderer Ersatzwohnraum zur Verfügung gestellt wird.

Blockupy - Europäische Aktionskonferenz 2013

Freitag, 22. November 2013:

  • 14:00 Uhr Lärmdemo gegen die Euro Finance Week, Alte Oper, danach Stadtspaziergang zu Krisenakteuren und zur Baustelle der neuen EZB.
  • 18:00 Uhr „Sie verlassen den demokratischen Sektor“, Eröffnungsveranstaltung, Studierendenhaus
  • 20:30 Uhr „Get together“ der Konferenzteilnehmer_innen

Samstag, 23. November 2013:

  • 09:30 - 18:30 Uhr „Ungehorsamer Widerstand für Demokratie ohne Kapitalismus“ Plena und Workshops zu transnationaler Gegenmacht
  • 19:30 - 21:30 Uhr „Wie schaffen wir ein starkes und europäisches Blockupy 2014?“ Abendplenum
  • Party

Sonntag, 24. November 2013:

  • 10:00 - 14:00 Uhr Debatten und Entscheidungen über Daten, gemeinsame Strukturen und Aktionskonzepte für 2014

9. November 2013 - Erinnern heißt handeln!

Am 09. November auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW! Zusammen, entschlossen und solidarisch!

Treffpunkt für Düsseldorf: 10.50 Uhr | UFA-Kino Düsseldorf HBF

Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weit mehr als 1.300 JüdInnen ermordet und Synagogen angezündet wurden, will die extrem rechte Splitterpartei PRO NRW gleich zwei Kundgebungen in Duisburg abhalten. Sowohl in Neumühl als auch in Rheinhausen will PRO NRW ihre rechte Propaganda verbreiten und weiterhin versuchen, die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung zu nutzen, um sich als bürgernahe, demokratische "Bewegung" zu inszenieren.

Rassismus bekämpfen - Solidarität mit allen Flüchtlingen! Schon am ersten Tag, als in der Öffentlichkeit bekannt wurde, dass aus dem ehemaligen St. Barbara-Krankenhaus eine Flüchtlingsunterkunft werden könnte, machte sich in Duisburg-Neumühl eine beunruhigende Stimmung breit. Diese fand ihren bisherigen Höhepunkt bei der letzten PRO NRW Kundgebung in Neumühl am 05.10.: Etwa 200 AnwohnerInnen jubelten den rassistischen Parolen der Rechten zu, während sie gleichzeitig den antirassistischen Protest auspfiffen und bedrohten. Am Ende der Kundgebung kam es schließlich zu einer körperlichen Attacke gegen migrantische TeilnehmerInnen der Gegenproteste, wobei eine Antirassistin verletzt wurde. Emotional aufgeladen und in weiten Teilen rassistisch, erinnern diese Zustände stark an die Debatte Anfang der 1990er Jahre, welche damals eine Serie von Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und von MigrantInnen bewohnte Häuser in ganz Deutschland zur Folge hatte. Vor diesem Hintergrund finden wir es unerträglich, dass PRO NRW die Stimmung weiter aufheizen möchte.

Wir sagen nein zur geistigen Brandstiftung und sagen ganz deutlich: Asyl und Bewegungsfreiheit sind Menschenrecht. Lassen wir nicht zu, dass PRO NRW auf dem Rücken von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen ihre menschenverachtende Politik betreiben will! Auf nach Duisburg-Neumühl – Gemeinsam und entschlossen gegen PRO NRW!

Demo: PKK-Verbot aufheben. Friedensprozess unterstützen.

Vor 20 Jah­ren, am 26. No­vem­ber 1993, hat der da­ma­li­ge In­nen­mi­nis­ter Man­fred Kanther das Be­tä­ti­gungs­ver­bot für die Ar­bei­ter­par­tei Kur­dis­tans (PKK) in Deutsch­land ver­fügt. Tau­sen­de wur­den seit­dem zu Geld- oder Haft­stra­fen ver­ur­teilt, hun­der­te nach Be­hör­den­mei­nung der PKK na­he­ste­hen­de In­sti­tu­tio­nen, Ver­ei­ne und Ver­an­stal­tun­gen ver­bo­ten. Seit 2012 sind kur­di­sche Po­li­ti­ker auch noch auf der Grund­la­ge des § 129b für die mut­maß­li­che Mit­glied­schaft in bzw. Un­ter­stüt­zung einer „aus­län­di­schen ter­ro­ris­ti­schen Ver­ei­ni­gung” an­ge­klagt.

Das po­li­ti­sche En­ga­ge­ment zehn­tau­sen­der Kur­din­nen und Kur­den in Deutsch­land ist durch diese Maß­nah­men stark ein­ge­schränkt. Alle, die sich für die Rech­te der Kur­din­nen und Kur­den ein­set­zen, sind von Kri­mi­na­li­sie­rung und staat­li­cher Re­pres­si­on be­droht, wenn sie sich nicht aus­drück­lich von der PKK dis­tan­zie­ren.

Die Auf­he­bung des PKK-​Ver­bots sowie die Strei­chung der PKK von der Ter­ror­lis­te der EU wären wich­ti­ge Schrit­te auf dem Weg von Dia­log und Kon­flikt­lö­sung. Für diese For­de­run­gen und für eine de­mo­kra­ti­sche Ent­wick­lung in der Tür­kei und im Mitt­le­ren Osten wol­len wir am 16. No­vem­ber 2013 in Ber­lin de­mons­trie­ren.

Mehr Informationen unter friedenstattverbot.blogsport.de

Olaf Scholz kommt - wir auch!

Olaf Scholz ist der nächste Gast beim Ständehaus-Treffen. Am 4. November soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten.

Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die sich seit Frühjahr 2013 in Hamburg aufhalten, nach denen nun gezielt gefahndet wird. Unter allen Umständen will Scholz und seine SPD geführte Senatsmehrheit die Flüchtlinge abschieben. Sie sind dem libyschen Bürgerkrieg und dessen Eskalation durch die militärische Intervention der NATO entkommen und gelangten dann über Lampedusa nach Italien. Tagtäglich kommen Menschen auf der Flucht nach Europa durch die Abschottungspolitik der EU ums Leben. Gerade Lampedusa ist zum Synonym für Flucht und Tod geworden. Deshalb fordern immer mehr Menschen ein dauerndes Bleiberecht für Flüchtlinge und offene Grenzen.

Wir rufen deshalb zur Beteiligung an den Protesten auf: Dauerhaftem Bleiberecht für die Lampedusa-Gruppe und alle anderen Flüchtlinge! Abschiebungen stoppen!
Residenzpflicht abschaffen! Menschenwürdige Unterbringung für alle!

Demonstration gegen geistige Brandstiftung und Ausgrenzung

Treffpunkt für Düsseldorf: 10:55 UFA-Kino am HBF (pünktlich, da der Zug um 11:06 abfährt)

Seit mehr als einem Jahr wird in Duisburg die Diskussion über die Situation der rumänischen bzw. bulgarischen EU-Bürger_innen geführt. Durch CDU, Teile der SPD sowie der WAZ Medien-Gruppe zeigt diese öffentliche Auseinandersetzung immer wieder ihren rassistischen Charakter. Diese ebnete den Weg für eine progromartige Stimmung in Teilen Duisburgs, wie wir am vorletzten Wochenende in Duisburg-Rheinhausen und Neumühl erfahren mussten.

Bürger und stadtbekannte Neonazis demonstrierten Hand in Hand auf dem Rheinhausener Markt, um gegen die angebliche Untätigkeit der Behörden zu demonstrieren, die „Vermüllung“ und „Kriminalität“ zuließen. Das es sich hier konkret um die Situation „In den Peschen“, ein von Rumän_innen/Bulgar_innen bewohntes Haus handelte, wurde nicht nur durch Bilder auf der Kundgebung deutlich. Offen rassistisch und volksverhetzend wurden Rumän_innen/Bulgar_innen am offenen Mikrofon beschimpft, unter Beifall radikaler Neonazis. Veranstaltungsteilnehmer und Anmelder ließen sich auch auf Nachfrage nicht dazu bewegen, sich von den Neonazis vor Ort zu trennen. Nachträgliche Distanzierungsversuche sind eine Farce.

Reform und Revolution

Sind die vielfältigen Protest- und Widerstandsaktionen in Europa Vorboten einer nahenden sozialen Revolution oder nur Zeichen verzweifelter Abwehrkämpfe einer weitgehend marginalisierten Klasse? Lässt die Krise des Klassenbewusstseins ein organisiertes Handeln der Betroffenen zu? Welche Rolle spielen die traditionellen Arbeiterparteien in dieser Auseinandersetzung? Müssen sich diese stärker auf die neuen sozialen Bewegungen beziehen?

Was bedeutete die Zerschlagung des sozialistischen Aufbruchs in Chile vor 40 Jahren - und welche Chancen und Gefahren sehen wir in der aktuellen Entwicklung in Griechenland?

Darüber wollen wir diskutieren mit:

  • Dr. Manuel Kellner (Historiker, isl)
  • Hermann Kopp (DKP Düsseldorf)
  • Mischa Aschmoneit (see red! Interventionistische Linke Düsseldorf)
  • Thomas Eberhardt-Köster (attac Düsseldorf)

VeranstalterInnen: attac Düsseldorf, DKP Düsseldorf, internationale sozialistische linke (isl) Düsseldorf, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf

17.10.2013, 19 Uhr,  zakk, Fichtenstr 40, 40233 Düsseldorf

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