Antirassismus

Was tun wenn's brennt? Antirepressionsveranstaltung

Vor kurzem gab es in Düsseldorf zwei Hausdurchsuchungen bei linken Aktivisten. Dies sind keine Ein­zel­fäl­le. Um so wich­ti­ger ist es dass wir uns gegen diese und andere Re­pres­si­ons­at­ta­cken schüt­zen. Neben Tipps zum Umgang mit Repression und dem Verhalten auf Demos wollen wir mit Euch an Beispielen diskutieren was Aussageverweigerung konkret in Situationen wie Verhör und Ingewahrsamnahme bedeutet und was bei einer Hausdurchsuchung zu tun ist. Über Sicherheitsmaßnahmen hinaus wollen wir aber auch über einen politischen Umgang mit Repression reden.

Wie können uns Solidarität und Öffentlichkeitsarbeit konkret vor Repression schützen? Wie können Solidaritätskampagnen und politische Prozessführung aussehen?

Über all das werden euch die Rote Hilfe Neuss-Düsseldorf, die Rechtshilfegruppe und see red! Interventionistische Linke Düsseldorf in­for­mie­ren. So­li­da­ri­tät ist eine Waffe!

22.5.2014 / 20 Uhr / Linkes Zentrum [hinterhof], Corneliusstr 108, Düsseldorf

Blockupy-Aktionstag in Düsseldorf

BLOCKUPY Düsseldorf 17. Mai 2014 Logo

BLOCKUPY - am 17. Mai in Düsseldorf auf die Strasse

11:00 Beginn der angemeldeten Versammlung (DBG-Haus, Friedrich-Ebert- Str. 34-38, Nähe HBF)           

11:55  Flashmob von LISA NRW: „Chic im schwarzen Block - Sorgearbeit am Boden - Seximus markieren“       

12:00  Start der Demonstration (Friedrich-Ebert-Str. >>> Oststr. >>> Graf-Adolf-Str. >>> Graf-Adolf-Platz)

13:00  Ankunft an der Bühne, Kundgebung. Danach Aktionen des Zivilen Ungehorsams.                                                           

16:00  Abreise Richtung Flughafen                        

17:00  Beginn der antirassistischen Demonstration im Flughafen

20:00  Essen, Party und Konzert  Linkes Zentrum Hinterhof, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf (Straßenbahn 701, 707, 708)

Von der „Islamkritik“ zur Hetze – Islamophobie und antimuslimischer Rassismus

Mus­li­me in Deutsch­land müs­sen viel er­tra­gen. Sie seien „eine Ge­fahr für die Kul­tur des Abend­lan­des“, aber auch für die „In­ne­re und äu­ße­re Si­cher­heit“. Ihre Leben wären ge­zeich­net von „Zwangs­hei­rat“, „Eh­ren­mord“ und „Hass­pre­dig­ten“. Gleich­zei­tig wird in einem deut­schen Ge­richts­saal eine Mus­li­ma kalt­blü­tig er­mor­det und der große Auf­schrei bleibt aus. Zu­fall oder Sys­tem?

Hat eine ver­meint­li­che „Is­lam­kri­tik“ die Leute blind und an­fäl­lig für Ras­sis­mus ge­macht? Oder ist diese Kri­tik nicht schon per se ras­sis­tisch? Wie funk­tio­niert sie und wem nützt es?

Sa­bi­ne Schif­fer ist eine deut­sche Sprach­wis­sen­schaft­le­rin und Me­di­an­päd­ago­gin. Sie lei­tet das „In­sti­tut für Me­dien­ver­ant­wor­tung“ (IfM) in Er­lan­gen. In einem ihrer For­schungs­schwer­punk­te be­fasst sie sich mit dem Bild des Islam in den Me­di­en und den zum Teil ma­ni­pu­la­ti­ven Me­tho­den der Ste­reo­ty­pen­bil­dung. Wei­ter kom­men­tier­te Sa­bi­ne Schif­fer mehr­fach die Be­gleit­um­stän­de und Hin­ter­grün­de der Er­mor­dung von Marwa El-​Sher­bi­ni am 1. Juli 2009. Sie ver­tritt unter an­de­rem die An­sicht, „dass der an­ti­is­la­misch mo­ti­vier­te Mord an Marwa El-​Sher­bi­ni nicht al­lein ein iso­lier­ter Akt eines Ein­zel­tä­ters“ ge­we­sen sei, son­dern „im Kon­text ver­brei­te­ter an­ti­is­la­mi­scher Stim­mun­gen ver­stan­den wer­den“ müsse.

Vor­trag von Dr. Sa­bi­ne Schif­fer am 10. Februar, 19:30 im zakk, Fichtenstraße 40. Der Ein­tritt ist kos­ten­los und es wer­den keine Vor­an­mel­dun­gen be­nö­tigt.

Proteste verhindern Zwangsräumung von Flüchtlingen

Heute morgen (9.1.2014, 8Uhr) hätten vier Flüchtlingsfamilien mit insgesamt 22 Kindern zwangsweise ihre kleinen Reihenhäuser am Hasseler Richtweg in Düsseldorf verlassen und in eine Sammelunterkunft - eine ehemalige Schule auf der Lacombletstraße – ziehen sollen. Nach Protesten verkündete heute morgen Sozialamtsleiter Buschhausen auf einer von der Flüchtlingsinitiative STAY organisierten Protestkundgebung vor den Häusern, dass die Flüchtlinge nicht geräumt werden.

Fazit: Widerstand lohnt sich !

Erleichterung bei BewohnerInnen und UnterstützerInnen
Morgens vor den Häusern am Hasseler Richtweg 1
Morgens vor den Häusern am Hasseler Richtweg 2
Sozialamtsleiter Buschhausen (links) bei der Kundgebung von STAY
Sozialamtsleiter Buschhausen (links) bei der Kundgebung von STAY

Zwangsräumung von Flüchtlingen für Donnerstag angekündigt - wir rufen zum Protest auf.

Noch vor Weihnachten bekamen in Düsseldorf vier Flüchtlingsfamilien mit insgesamt 22 Kindern eine Ordnungsverfügung zugestellt.

Am Donnerstag, 9.1.2014 um 8 Uhr sollen die ersten beiden Familien ihre kleinen Reihenhäuser am Hasseler Richtweg in Düsseldorf verlassen und in eine Sammelunterkunft - eine ehemalige Schule auf der Lacombletstraße - ziehen. Dort würden sie in Klassenzimmern untergebracht. Die sanitären Anlagen befinden sich in Containern auf dem Schulhof. Viele Kinder müssten zum wiederholten Male die Schule wechseln.

Die betroffenen Familien haben zum Teil Rechtsmittel gegen die Ordnungsverfügungen eingelegt.

Wir rufen zur Unterstützung der betroffenen Familien und zum Protest gegen die Zwangsräumung auf. Kommt zur Protestkundgebung mit den betroffenen Familien am Donnerstag, 9.1.2014, um 8 Uhr am Hasseler Richtweg 76.

Düsseldorf will Flüchtlings-Familien zwangsräumen

Am gestrigen Mittwoch (11.12.2013) versuchte die Stadt Düsseldorf mit einer Reihe von Schikanen eine Pressekonferenz vor den Flüchtlingswohnungen am Hasseler Richtweg zu verhindern. Nach Angaben des WDR wurde dem Sender verboten, in den Häusern zu drehen, OSD-Mitarbeiter sperrten Bereiche ab, die Polizei wartete in Bereitschaft und die Stadt setzte eine eigene Pressekonferenz zeitgleich an. Vergeblich – die Pressekonferenz konnte durchgesetzt werden, Presse kam und berichtet bereits.

Worum geht es? Noch vor Weihnachten sollen 13 Flüchtlingsfamilien mit insgesamt 37 Kindern ihre kleinen Reihenhäuser am Hasseler Richtweg in Düsseldorf verlassen und in eine Sammelunterkunft - eine ehemalige Schule auf der Lacombletstraße - ziehen. Dort würden sie in Klassenzimmern untergebracht,  die sanitären Anlagen befinden sich in Containern auf dem Schulhof. Die Familien kommen u. a. aus Russland, aus Armenien, Irak und Mazedonien. Viele Kinder müssten zum wiederholten Male die Schule wechseln und verlören eine beliebte Anlaufstelle, den Kinder- und Jugendtreff am Hasseler Richtweg.

In den Häusern am Hasseler Richtweg sollen Obdachlose aus der städtischen Notunterkunft Forststraße untergebracht werden – und hier beginnt der eigentliche Skandal: Knapp 40 Menschen wohnen derzeit noch im städtischen Obdach auf der Forst- und Kleinstraße. Ihnen ist zum 31.10.2013 gekündigt worden. Die Obdachlosen sollen nach dem Willen von Roland Buschhausen, zynischerweise Leiter des städtischen Amtes für soziale Sicherung und Integration (Durchwahl 0211-8993501), die Flüchtlinge verdrängen. So sollen die einen Bedürftigen gegen andere Bedürftige ausgespielt werden, anstatt dass den Obdachlosen anderer Ersatzwohnraum zur Verfügung gestellt wird.

Olaf Scholz kommt - wir auch!

Olaf Scholz ist der nächste Gast beim Ständehaus-Treffen. Am 4. November soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten.

Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die sich seit Frühjahr 2013 in Hamburg aufhalten, nach denen nun gezielt gefahndet wird. Unter allen Umständen will Scholz und seine SPD geführte Senatsmehrheit die Flüchtlinge abschieben. Sie sind dem libyschen Bürgerkrieg und dessen Eskalation durch die militärische Intervention der NATO entkommen und gelangten dann über Lampedusa nach Italien. Tagtäglich kommen Menschen auf der Flucht nach Europa durch die Abschottungspolitik der EU ums Leben. Gerade Lampedusa ist zum Synonym für Flucht und Tod geworden. Deshalb fordern immer mehr Menschen ein dauerndes Bleiberecht für Flüchtlinge und offene Grenzen.

Wir rufen deshalb zur Beteiligung an den Protesten auf: Dauerhaftem Bleiberecht für die Lampedusa-Gruppe und alle anderen Flüchtlinge! Abschiebungen stoppen!
Residenzpflicht abschaffen! Menschenwürdige Unterbringung für alle!

Demonstration gegen geistige Brandstiftung und Ausgrenzung

Treffpunkt für Düsseldorf: 10:55 UFA-Kino am HBF (pünktlich, da der Zug um 11:06 abfährt)

Seit mehr als einem Jahr wird in Duisburg die Diskussion über die Situation der rumänischen bzw. bulgarischen EU-Bürger_innen geführt. Durch CDU, Teile der SPD sowie der WAZ Medien-Gruppe zeigt diese öffentliche Auseinandersetzung immer wieder ihren rassistischen Charakter. Diese ebnete den Weg für eine progromartige Stimmung in Teilen Duisburgs, wie wir am vorletzten Wochenende in Duisburg-Rheinhausen und Neumühl erfahren mussten.

Bürger und stadtbekannte Neonazis demonstrierten Hand in Hand auf dem Rheinhausener Markt, um gegen die angebliche Untätigkeit der Behörden zu demonstrieren, die „Vermüllung“ und „Kriminalität“ zuließen. Das es sich hier konkret um die Situation „In den Peschen“, ein von Rumän_innen/Bulgar_innen bewohntes Haus handelte, wurde nicht nur durch Bilder auf der Kundgebung deutlich. Offen rassistisch und volksverhetzend wurden Rumän_innen/Bulgar_innen am offenen Mikrofon beschimpft, unter Beifall radikaler Neonazis. Veranstaltungsteilnehmer und Anmelder ließen sich auch auf Nachfrage nicht dazu bewegen, sich von den Neonazis vor Ort zu trennen. Nachträgliche Distanzierungsversuche sind eine Farce.

Rassistischer Normalzustand in Düsseldorf?

Kommt vorbei und unterstützt die Flüchtlinge bei ihrem Protest!

Seit Dienstag, dem 10. Juli 2012, ist ein Protestzelt von politischen AktivistInnen mit Flüchtlingsstatus aus dem Iran am Johannes-Rau-Platz (vor dem Apollo-Theater) errichtet. Bereits seit einigen Wochen wird diese Protestaktion von AsylbewerberInnen in Würzburg durchgeführt. Ihr Protest richtet sich gegen die miserablen Bedingungen in den Flüchtlingsheimen, die extrem langen Bearbeitungszeiten der Asylbewerbungsverfahren und den restriktiven Umgang der Repressionsbehörden gegenüber allen Versuchen als Stimme öffentlich in Erscheinung zu treten.

Das Flugblatt gibts hier (0) als PDF zum download.

Bereits am ersten Tag der Protestaktion wurde durch die Düsseldorfer Polizei ein de facto-Total-Verbot des Protestcamps verhangen. Das „Protestzelt“ darf nach Ansicht der Düsseldorfer Polizei nur ein Pavillon, also ein Zelt ohne Seitenwände und somit ohne jeglichen Windschutz, sein. Es darf dort weder geschlafen, noch dürfen Feldbetten, Liegematten oder Stühle aufgestellt werden.
Ein weiteres gestattetes Iglu-Zelt soll nur symbolischen Charakter haben und die Polizei überwacht, dass dort nichts gelagert wird und untersagt das Betreten des Zeltes.
Trotz des sofortigen Eilantrags gegen die repressiven Auflagen der Polizei durch den Anwalt Marcel Keienborg schreiten die Einsatzkräfte mit vorauseilendem Gehorsam voran und verteidigen die Festung Europa mit fragwürdiger Legitimität, inmitten der rot-grün regierten Landeshauptstadt von NRW.

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